Flüchtlinge in Herford

10. Februar 2016

Kinder, Kinder. Weil diese an der Grundschule Mindener Straße in ausreichender Anzahl fehlten, zogen im November 2013 Jungen und Mädchen der Kindertagesstätte (Kita) Maiwiese in leerstehende
Klassenräume. Durch zugezogene Flüchtlingskinder steigt jetzt jedoch der Bedarf an Schulplätzen. Die Verwaltung überlegt nun, ob die  Kooperation zwischen Kita und Grundschule wieder aufgehoben werden soll.
Ins Blickfeld ist die Grundschule Mindener Straße gerückt, weil in direkter Nachbarschaft 80 ehemalige Häuser der britischen  Streitkräfte an der Glatzer Straße frei geworden sind. Nach Ansicht  der Stadtverwaltung Herford handelt es sich um kleinere Reihenhäuser, die sich gut als sogenannte Starterwohnungen eignen. In der Vorlage zur kommenden Ratssitzung am 19. Februar heißt es: „Hier ist mit starken Zuzügen zu rechnen, zu denen vermutlich auch Flüchtlingsfamilien gehören.“ Infolge dessen soll intensiv die Schülerzahlenentwicklung beobachtet werden. „Gegebenenfalls muss an der Grundschule Mindener Straße die Entscheidung von der jetzigen
Zweieinhalb-Zügigkeit auf die ursprüngliche Drei-Zügigkeit zurück genommen werden“, fasst die Vorlage zusammen.

Beigeordnete Birgit Froese-Kindermann: „Spätestens im September entscheiden wir. Dabei konzentrieren wir uns zunächst auf den  Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen und dann für die Grundschulen. Die Kita-Bedarfsplanung wird am 29. Februar im  Jugendhilfeausschuss behandelt.“
Dann dürfte auch die Kita Maiwiese auf der Tagesordnung stehen. Denn die müsste an der Grundschule Mindener Straße wegfallende Plätze
durch einen Erweiterungsbau an der Damaschkestraße ausgleichen. „Der Platz dafür ist vorhanden“, sagt Froese-Kindermann. Wobei die Beigeordnete die vor knapp drei Jahren eingeführte Kooperation von Grundschule und Kita ohnehin skeptisch sieht. Damals konnte an der Kita Maiwiese eine neue U-3-Gruppe gegründet werden, weil 17 Kindern der Panda-Gruppe zur Grundschule Mindener Straße umgezogen
waren. „So etwas würde man heute nicht mehr machen“, sagt Froese-Kindermann, die derzeit die weitere Entwicklung abwarten will.
Dabei sieht sich die Stadtverwaltung auf zwei Ebenen gefordert. „Wir müssen das Umzugsverhalten der Herforder selbst sehen. Und wir müssen strategische Entwicklungen des Landes und des Bundes in der  Flüchtlingspolitik abwarten“, sagt Froese-Kindermann.
In einem ersten Schritt soll an der Grundschule Obering auf die neuen Anforderungen reagiert werden (die NW berichtete), da diese zum Einzugsgebiet von Ulmenstraße und Birkenstraße zählt. Auch hier werden Briten-Wohnungen für Flüchtlingsfamilien frei. Grundsätzlichsieht die Stadt im Zuzug von Flüchtlingen eine deutliche Chance zur Verjüngung ihrer Altersstruktur, da der Herforder Gesamtaltersdurchschnitt bei 43,2 Jahren liegt, während er bei den
Flüchtlingen in Herford 24,7 Jahre beträgt.

6. Februar 2016

Die Hansestadt kann im Gegensatz zu anderen Kommunen sorgenfreier das Thema Flüchtlingsunterbringung angehen. Denn Herford profitiert von einem Gesetzesentwurf der nordrheinwestfälischen Landesregierung,
wonach Städte mit einer Registrierungsstelle weniger Personen aufnehmen sollen. „Mit derzeit 914 Flüchtlingen liegen wir ohnehin schon über dem Strich“, sagt Jürgen Nienaber vom Ausländer- und
Integrationsbüro. Der städtische Mitarbeiter bezieht sich auf den Zuweisungsschlüssel des Landes, wonach die Registrierungsstelle
und die Notunterkunft in der Harewood-Kaserne auf die in Herford lebenden Flüchtlinge angerechnet werden. Zuletzt waren das
780 Menschen in der Notunterkunft.

Nienaber: „Weil die Harewood-Kaserne aber seit dem 1. Februar  geschlossen ist und umgebaut wird, sinkt diese Anrechnung monatlich um 20 Prozent, was derzeit 156 Personen entspricht.“ Zeitgleich läuft der Betrieb in der Hammersmith-Kaserne an der Vlothoer Straße an.
Durchschnittlich werden derzeit 150 Menschen am Tag nach Herford  gebracht, so Einrichtungsleiter Sascha Donnerstag gestern. Sie  bleiben, wie berichtet, unter der Woche rund 18 Stunden. Nach ihrer Registrierung durch die Bezirksregierung Arnsberg besteigen sie Busse, die sie in andere Einrichtungen bringen.
Gestern Mittag hatten Sascha Donnerstag zufolge alle Flüchtlinge den Stiftberg verlassen: Die Registrierungsunterkunft war leer. Für den
Abend rechnete der Einrichtungsleiter mit neuen Gästen: Wenn sie Freitagabend kommen, bleiben sie in der Regel bis Montagmorgen. Da viele erschöpft sind, nutzen sie die Zeit, auszuschlafen und sich zu
erholen.
Wie berichtet, befindet sich auf dem Gelände der Hammersmith-Kaserne eine Registrierungsunterkunft mit 800 Plätzen und eine Notunterkunft
für weitere 200 Personnen. Bedingt durch den aktuellen Gesetzesentwurf scheint es jedoch mehr als fraglich, ob die  Notunterkunft in Anspruch genommen wird, zumal sie als stille Reserve gilt und vom Land nur dann belegt werden soll, wenn andere Einrichtungen in NRW ausgelastet sind.
Die Landesregierung folgt mit dem jetzt bekannt gewordenen Entwurf zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes einem Weg, den sie Ende
2015 eingeschlagen hat. Demnach sollen die Städte, in denen Flüchtlinge registriert oder verteilt werden, bis zu 1.000 Personen weniger aufnehmen müssen.
Neben Herford profitieren auch die Registrierungsstandorte Münster und Niederaußen sowie die Städte Köln, Dortmund und Düsseldorf, in
denen die Flüchtlinge mit Sonderzügen, zum Beispiel aus
Bayern, anlanden. Wie der WDR berichtet, sollen diese Kommunen auch finanziell bei den Gesundheitskosten entlastet werden.
Künftig erstattet das Land den Städten und Gemeinden Behandlungskosten, die über 35.000 Euro pro Jahr und Flüchtling hinausgehen. Das bestätigte am Freitag Oliver Moritz, ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums: „Das Land hat die
Mittel aufgestockt.“ Mit den Maßnahmen solle den Kommunenein Anreiz zur Errichtung von Registrierungsunterkünften gegeben werden. „Aber“, schränkt Oliver Moritz ein, „noch sind wir erst ganz am Anfang der Gesetzgebungsverfahrens.“

4. Februar 2016

Amjadullah ist erst 16 Jahre alt und hat die wahrscheinlich längste  und wichtigste Reise seinesLebensschon gemacht. Vor zwei Monaten ist
er aus seiner Heimat Afghanistan geflohen. Sein Ziel: Europa. Seine neues Zuhause: Herford. Gemeinsam mit zwölf anderen minderjährigen Jungen, die ohne Familie nach Deutschland gekommen sind, lebt er seit drei Wochen in einer Wohngruppe an der Birkenstraße.

Seine Zukunft ist ungewiss, sein Wille zur Integration groß, sein  Deutsch bereits erstaunlich gut. Jeden Tag lernt Amjadullah fünf Stunden lang, was es bedeutet, in Deutschland zu leben – Vokabeln, Umgangsformen, gesellschaftliche Werte. Bettina Wiescholek,  Erzieherin mit einem Studienabschluss in Fremdsprachen, versucht den jungen Männern den Start in Herford zu erleichtern. Auch die Silvesternacht in Köln thematisiert sie in einem Gruppenabend.
Stolz zeigen die Jugendlichen ihr Zuhause. Gerade haben sie zusammengekocht und gegessen. Die Zimmer sind klein, aber sauber und sicher.
In Afghanistan war das Leben nicht leicht, es gab viele Probleme, sagt Amjadullah. „In Deutschland ist alles besser.“ Er ist der älteste von vier Geschwistern. Das Geld reichte nicht, damit alle fliehen konnten. In Deutschland möchte er eine technische Schule besuchen, Elektriker werden und irgendwann Brüder und Schwester herholen. So wie ihm geht es vielen der Jugendlichen in der  sogenannten Clearingstelle, die von der Bielefelder von Laer Stiftung
geleitet wird. Zwei Häuser weiter wohnen ebenfalls elf Jungen. Diese Wohngruppe betreibt der Verein für soziale Arbeit und Beratung (VAB).
Auch das Haus hat Kapazität für bis zu 20 Flüchtlinge. An der Schumannstraße betreut die Arbeiterwohlfahrt (AWO) eine kleinere Wohngruppe mit aktuell acht Jugendlichen,Platz wäre für zwölf. UMAs nennt sie das Gesetz, unbegleitete minderjährige Ausländer, die
Träger nutzen lieber die ältere Bezeichnung UMF, mit einem „F“ für Flüchtlinge. „Am Ende sind es alle junge Menschen, die schreckliches erlebt haben“, sagt Jugendamtsleiter Andreas Spilker.

Die meist 14 bis 17-Jährigen kommen auf den verschiedensten Wegen nach Herford. Immer wenn irgendwo im Land ein Kind oder ein Jugendlicher auftaucht, der ohne Sorgeberechtigte unterwegs
sind, sind die Jugendämter gefragt. Wird die Minderjährigkeit festgestellt, werden die Jungen und die wenigen alleinreisenden Mädchen in Obhut genommen und den Städten zugewiesen. „Wir haben aber auch schon erlebt, dass die Kinder direkt vor dem Jugendamt auftauchten“, sagt Spilker. Die Schlepperbanden seien immer besser organisiert.
Oft werden die Jugendlichen auch an Bahnhöfen oder Autobahnen abgesetzt oder direkt vor einer Wohngruppe. Manchmal wird erst nach
Wochen in einer Notunterkunft festgestellt, dass ein Kind nicht zu der Familie gehört, mit der es angereist ist. Solche Fälle habe es auch in der Harewood-Kaserne gegeben. Die Aufgabe der Jugendämter ist
es, diese Jungen zu schützen und sie zu integrieren, unabhängig von der Perspektive für ihr späteres Asylverfahren (siehe Kasten). Amjadullah sagt er vermisse seine Familie. Was er sich denn wünsche? „In Deutschland bleiben“.

Die Wohngruppe an der Birkenstraße 5 lädt alle Nachbarn ein, sich selbst ein Bild von der Clearingstelle zu machen, am Sonntag, 14. Februar, ab 15 Uhr.

| Seit der Gesetzesänderung im vergangenen Jahr können Flüchtlinge in Deutschland erst ab ihrem 18. Geburtstag einen Asylantrag stellen.

| Wer vorher als Minderjähriger ohne Familie ins Land kommt, wird unter die Obhut eines Jugendamtes gestellt und bekommt einen Vormund.

| Er genießt besonderen Schutz, muss Deutsch lernen und sich  integrieren.

| Nach wenigen Monaten in einer Wohngruppe kommen die meist jungen Männer zum Beispiel in Pflegefamilien.

| Wenn sie es schaffen, sich bis zur Volljährigkeit, wenn sie den Asylantrag stellen, gut zu integrieren und zum Beispiel eine
Ausbildungsstelle oder einen Arbeitsplatz vorweisen, können sie den Status der Duldung erhalten, und später sogar ein längeres Bleiberecht – auch wenn sie aus Herkunftsländern kommen, in denen kein Krieg herrscht.

2. Februar 2016

Der nahezu ungebrochene Flüchtlingsstrom hat die Landesregierung zu einer Modellrechnung über den Bedarf an Wohnraum für die ins Land
kommenden Menschen veranlasst. Nach der Berechnung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr besteht demnach ein Bedarf von rund 1.000 Wohnungen im gesamten Kreis Herford mit seinen rund 250.000 Einwohnern. Das Pestel-Institut (Hannover) hat in einer ähnlichen Analyse sogar noch höher gegriffen und den Bedarf von 1.200 Wohnungen für den Wittekindskreis errechnet. Demnach fehlt im Kreis Herford bezahlbarer Wohnraum.

Vor allem Sozialwohnungen für Rentner, Alleinstehende und eben auch Flüchtlinge. Die vom Bund bereitgestellten 500 Millionen Euro, die die Länder bis 2020 jährlich für den sozialen Wohnungsbau bekommen
sollen, sieht Mathias Günther vom Pestel-Institut kritisch. „Das wird hinten und vorne nicht reichen. Der Kreis Herford wird davon nicht
spürbar profitieren.“ Legt man zum Beispiel Herfords 65.000 Einwohner zugrunde, ergibt sich für die Hansestadt ein Bedarf von 250 bis 300 Wohnungen, um die zugewiesenen Flüchtlinge unterzubringen. Magnus Kasner, Geschäftsführer der Wohnungsbaugesellschaft WWS, schildert die aktuelle Situation: „Hier in Herford ist der Wohnungsmarkt  entspannt und wir sind in der glücklichen Lage, dass gerade 450
ehemals von den Briten genutzte Wohneinheiten auf den Markt gekommen sind.“
Dazu kommen 400 bis 500 Wohnungen der WWS, die durch Fluktuation zur Verfügung stehen. „Die Wohnungen der Briten und unsere Reserven
könnten nach derzeitigem Stand reichen, um ohne Neubauten auszukommen. Das ist natürlich nicht in Stein gemeißelt“, sagt  Kasner. Auch sei die Belegungsdichte derzeit ausreichend, es gibt kein Überbelegungen. „Das führt dazu, dass wir keine Stressfaktoren haben und es deshalb bislang auch keine gravierenden Zwischenfälle
gegeben hat“, skizziert Kasner die Lage. Trotzdem gebe es noch viele Fragezeichen.
„Wir können alle nur den Blick in Glaskugel richten, denn niemand weiß wie sich die Flüchtlingsströme entwickeln werden“, gibt Kasner zu bedenken. Nach Recherchen der NW erhalten monatlich vier bis sechs Flüchtlinge in Herford ihre Anerkennung auf Asyl. Sie werden mit Hilfe der Verwaltung in Wohnungen vermittelt. Die Mietverträge laufen
jedoch nicht über die Stadt. Eine angemessene Unterbringung sieht so aus: Eine Person hat Anspruch auf bis zu 50 Quadratmeter Wohnraum,
dessen Mietkosten auf 237 Euro oder 4,75 Euro pro Quadratmeter gedeckelt sind. Zwei Personen haben Anspruch auf 65 Quadratmeter,  drei Personen auf bis zu 80 Quadratmeter. Grundsätzlich werden
kreisweit potenzielle Vermieter gebeten, alle Wohnungen anzubieten. „Bei größeren Wohnungen werden 4,55 Euro je Quadratmetervomfür die
Zahlungen zuständigen Jobcenter genehmigt“, sagt Martin Gliscinski, zuständiger Sachbearbeiter bei Herfords Stadtverwaltung. Häufig
könnten Fragen über Mietkonditionen im Gespräch geklärt werden. Derzeit sind nach Auskunft der Verwaltung 404 zugewiesene Flüchtlinge in Herford untergebracht. Für den Monat Februar stehen keine  Zuweisungen an.

| Das Pestel-Institut (Hannover) geht bei seiner Prognose von rund 3.000 Flüchtlingen aus, die im Laufe des Jahres in den Kreis Herford kommen werden.
| Grundlage hierfür ist die Zahl von einer Million Flüchtlinge im Jahr 2015.
| „Um die für Asylbewerber zusätzlich benötigten Wohnungen zu  ermitteln, gilt die Formel: 100 Flüchtlinge, die in den Kreis Herford kommen, benötigen im Schnitt 40 Wohnungen“, erläutert Pestel-Institutsleiter Matthias Günther.
| Vertreter der Baubranche sprechen sich für eine Offensive bei der Sanierung leerstehender Wohnungen und für eine Ankurbelung vom Wohnungsneubau aus. Dazu sollen zinslose Darlehen und Investitionszulagen Anreize schaffen.

30. Janaur 2016

Im Sozialausschuss am Montag, 1. Februar, wird die neue Beigeordnete für Soziales, Birgit Froese-Kindermann, Daten über Asylsuchende in Herford vorlegen. Ihre Abteilungen haben unter anderem ermittelt, wie
diese Menschen im Stadtgebiet verteilt sind.

GESAMTZAHL

Insgesamt gibt es demnach – ohne die unbegleiteten minderjährigen
Flüchtlinge – 542 Menschen dieser Personengruppe, Stand: 7. Dezember
2015. Das entspricht einem Anteil von 0,8 Prozent an der Gesamtbevölkerung. Herfords Einwohnerzahl liegt bei 66.926 Personen, Stand: 30. Oktober.

VERTEILUNG IN DER STADT

Den höchsten Anteil Asylsuchender im Verhältnis zur Bevölkerung erreicht Friedenstal mit 220 Personen und 2,7 Prozent der dort lebenden Bürger. Im Zentrum leben 119 Personen (1,5 Prozent), in der
Nordstadt 77 Personen (1,3 Prozent). Stadtbezirke ohne Asylsuchende sind Kirschengarten, Diebrock, Eickum, Herringhausen, Laar, Falkendiek und Stedefreund. Allerdings gibt es Hinweise darauf, dass die Asylsuchenden nicht alle erfasst sind: Das Sozialdezernat hat beispielhaft die Zahl der Syrer, die Herford von Januar bis November 2015 zugewiesen wurden, mit denen verglichen, die das  Einwohnermeldeamt in seiner Statistik verzeichnet. Zugewiesen wurden Herford demnach 71 Personen, die Statistik des Einwohnermeldeamtes
weist im gleichen Zeitraum 118 zugezogene Syrer aus. Allerdings erlaube die Datenlage derzeit weder für Herford noch bundesweit einen
100-prozentigen Überblick, so das Sozialdezernat.

NATIONALITÄTEN

Die fünf Haupt-Herkunftsländer der in Herford lebenden Asylsuchenden  sind Syrien mit 130 Personen, was einem prozentualen Anteil an der Gesamtzahl Asylsuchender von 24 Prozent entspricht, Albanien (82 mit 15 Prozent), Kosovo (60 mit 11 Prozent), Serbien (25 mit 5 Prozent) und Eritrea (20 mit 4 Prozent). Weitere Nationalitäten sind, absteigend nach der Anzahl der hier lebenden Personen, irakisch (19  Personen, 3 Prozent), ghanaisch (18 Personen, 3 Prozent), afghanisch, mazedonisch, bangladeschisch, pakistanisch, russisch, indisch, ranisch, bosnisch, marokkanisch, aserbaidschanisch, armenisch, guineisch, sri-lankisch, somalisch, georgisch, nigerianisch, libanesisch, zyprisch, tadschikisch, ägyptisch, chinesisch, andere asiatisch, türkisch, montenegrinisch, staatenlos und kongolesisch. Bundesweit sind die fünf Haupt-Herkunftsländer Syrien mit 32 Prozent (243.721 Personen), Albanien mit 9 Prozent (67.676), Afghanistan mit 9 Prozent(67.191), Irak mit 8 Prozent (58.754) und Kosovo mit 4 Prozent (32.469). Stand: Oktober 2015.

ALTERSSTRUKTUR

Interessant ist auch die Altersstruktur der 542  Herforder Asylsuchenden: 115 sind bis zu 10 Jahre alt, 54 zwischen 11 und 18 Jahre, 176 zwischen 19 und 29 Jahre, 167 zwischen 30 und 49 Jahre, 24
zwischen 50 und 65 Jahre. Sechs sind älter als 65 Jahre. Besser lässt sich das mit dem Durchschnittsalter verdeutlichen: Während die Herforder 43,2 Jahre alt sind, liegt das Durchschnittsalter der Asylsuchenden bei 24,7, das der Syrer und Iraker bei rund 25 Jahren. Das ist insbesondere mit Blick auf den Demografiewandel und den  Bedarf an Kindertagesstätten und Schulen von Bedeutung.

MINDERJÄHRIGE

Unter den Asylsuchenden in Herford sind 169 Minderjährige. Davon sind 29 bis zu zwei Jahre alt, 35 zwischen drei und fünf Jahre, 51  zwischen sechs und zehn Jahre und 54 zwischen elf und achtzehn Jahre. Die meisten Minderjährigen, nämlich 71, leben im Bezirk Friedenstal.

ATTRAKTIVITÄT DER STADT

Das Sozialdezernat geht davon aus, dass bestimmte Städte und Regionen für Zuwanderer bestimmter Länder attraktiver sind als andere, weil
dort bereits Landsleute leben. Deshalb hat sie sich angesehen, wie viele Personen ausländischer Staatsbürgerschaft es in Herford gibt und woher sie kommen. Die Zahlen legen nahe, dass die Stadt für Syrer und Iraker interessant sein könnte. Denn 336 syrische Staatsangehörige leben in Herford, 130 davon sind aktuell syrische Asylsuchende, das entspricht 38,7 Prozent. Zudem leben in der Stadt 101 irakische Staatsangehörige, 19 sind aktuell Asylsuchende (18,8 Prozent). Der prozentuale Anteil der albanischen Asylsuchenden an den hier lebenden Albanern ist mit 88,2 Prozent zwar extrem hoch, aber diese Gruppe hat nur eine geringe Bleibeperspektive. Insgesamt leben 7.470 ausländische Staatsbürger in Herford, 3.825 Männer, 3.645 Frauen. Ihre Herkunftsländer, absteigend nach der Personenzahl: Türkei (1.766), Polen (755), Italien (440), Kosovo (368), Griechenland (348), Syrien (336), Serbien (297), Russische Föderation (278), Vereinigtes Königreich (247), Bulgarien (205), Kroatien (188), Rumänien (176), Bosnien und Herzegowina (106), Irak (101),  Bangladesch (99), Ukraine (98), Albanien (93), Pakistan (89),  Aserbaidschan (76), Spanien (71), Armenien (66), Ungarn (64), Mazedonien (59), Afghanistan (58), Kasachstan (58), Georgien (53) und Thailand (52).

| Die Daten der Stadt ergeben sich aus Angaben der städtischen  Wohnbau WWS und der Herforder Ausländerbehörde. Stand: 7. Dezember 2015. Das Bild, das sich daraus ergibt, ist unvollständig, weil zum
Beispiel die Einwohnermeldedaten Asylsuchende nicht speziell als solche in ihren Daten kennzeichnen.
| Die Daten sind nach Einschätzung der Behörde jedoch eine gute  Annäherung an die tatsächlichen Gegebenheiten, weil darin die Daten von Leistungsberechtigten, von Menschen, die mit Wohnraum versorgt werden, sowie von denen, von denen bekannt ist, dass sie sich mit eigenem Wohnraum versorgt haben, enthalten sind.
| Ein Teil derjenigen, die sich im Zuständigkeitsbereich des  Jobcenters befinden, und ein Teil von Familienangehörigen, die unabhängig von Transferleistungen leben, erfassen die Daten nicht.

| Je nach Verfahrensstand ändert sich der Status von Asylsuchenden:
| Die BÜMA ist die Bescheinigung über die Meldung eines Asylsuchenden
und gilt nur in den ersten Tagen nach der Einreise.
| Die Aufenthaltsgestattung ist für Asylsuchende im laufenden  Antragsverfahren vorgesehen.
| Eine Aufenthaltserlaubnis erhält, wem bei einer Abschiebung Gefahr
im Heimatland droht.
| Eine Duldung erhalten Personen ohne Schutzbedarf, die aus  inländisch bedingten Gründen noch nicht abgeschoben werden.